SPD-Kreisverband Rastatt / Baden-Baden

Herzlich Willkommen.

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auf den Internetseiten des SPD Kreisverbandes Rastatt/ Baden-Baden/Murgtal/Bühl oder einfach kurz SPD Mittelbaden. Unsere Webpräsenz ist ein Angebot zur Information über unsere Arbeit, soll Ihnen aber auch Anreize zur Diskussion bieten. Lernen Sie uns kennen! Mischen Sie mit! Eine politische Partei lebt durch Diskussusion. Um sie über wichtige landespolitische Themen, wie Nationalpark und Polizeistrukturreform, zu informieren haben wir die Rubrik Infos auf dieser Seite. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!

Um Sie in gewohnter Qualität weiter informieren zu können, arbeiten wir ständig an unseren Internetseiten. Falls Ihnen jedoch Informationen fehlen sollten, wenden Sie sich doch einfach via Mail an uns.

Ihr

Jonas Weber

SPD-Kreisvorsitzender | Vorsitzender Kreistagsfraktion

 

Topartikel AllgemeinRASTATTER für FRIEDEN

Veröffentlicht in Topartikel Allgemein
am 30.01.2016

Gemeinsame Erklärung

Wir sind besorgt über die Entwicklung in unserer Gesellschaft. Bei uns gibt es keinenPlatz für Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Gerüchte. Wir tun alles für ein friedliches Miteinander. Daran arbeiten wir jeden Tag. Unsere Region steht für eine starke Wirtschaft, für sozialen Zusammenhalt und für den Schutz jedes Einzelnen. Wir erleben jetzt eine große Herausforderung: die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen.

Wir informieren offen über den Stand und die Auswirkungen. Wir sorgen für menschenwürdige Unterbringung der Asylbewerber und die Sicherheit für Alle im Stadtkreis Baden-Baden und Landkreis Rastatt. Viele Ehrenamtliche zeigen den Flüchtlingen, wie das Leben in unserer Region funktioniert, durch Begleitungen und Hilfestellungen. Dafür sagen wir herzlichen Dank!

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 01.06.2016

Risiken müssen dargestellt werden

Mit Unverständnis reagiert die SPD-Kreistagsfraktion auf die geplanten Kürzungen des Landes zu Lasten der Kommunen.

Der Haushalt des Landkreises ist bekanntermaßen durch verschiedene Entwicklungen unter Druck geraten. Die seit Jahren starke Dynamik im Bereich der Sozialleistungen, der Kostendruck im Bereich der Kliniken und die gesamtgesellschaftliche Herausforderung Unterbringung von Schutzsuchenden und Integration haben ihre Spuren im laufenden Haushalt hinterlassen.

 

 

KreisverbandNeuer Kreisvorstand

Veröffentlicht in Kreisverband
am 30.01.2016

Gestern Abend fand der Kreisparteitag mit Wahlen der SPD Rastatt/Baden Baden in Bühl statt. Im gut besuchten Bürgerzentrum Neuer Markt standen drei Themen im Mittelpunkt neben den Wahlen zum Kreisvorstand und Delegierten hatte die Konferenz über die anstehende Landtagswahl und die Flüchtlingspolitik diskutiert. Die beiden Kandidaten der SPD zu Landtagswahl Werner Henn und Ernst Kopp Mdl bildeten mit der Rastatter Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek das Parteitagspräsidium und führten die Versammlung durch den Abend.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.11.2015

Sozialdemokratische Forderungen im Landkreis

Deutschland ist Einwanderungsland. Darüber wurde jahrelang gestritten. In den letzten Wochen und Monaten hat die Realität diese Debatte beendet. Die massiv angestiegenen Flüchtlingszahlen stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei ist es weniger die Zahl als die rasante Dynamik des Anstiegs, dem die staatlichen Strukturen hinterherhinken.

Die SPD im Kreis begrüßt, dass Baden-Württemberg neben Bayern zu den einzigen Bundesländern gehört, die einen nahezu vollständigen Kostendeckungsgrad erreicht und für die Rechnungsjahre 2015 und 2016 alle Bestandteile der Kostenpauschale, also für Unterbringung, Verpflegung und medizinische Versorgung, auf Grundlage des jeweiligen Rechnungsergebnisses der Stadt- und Landkreise übernimmt.

Mit großem Respekt und Dank verfolgt die SPD im Kreis den unermüdlichen Einsatz der vielen Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen, die sich tagtäglich für Flüchtlinge und unser Gemeinwohl einsetzen.

Veröffentlicht in Europa
am 15.11.2015

Im Namen aller Sozialdemokraten erklärt der Vorsitzende Sigmar Gabriel:

"Ich bin tief erschüttert. Unsere Herzen und Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei unseren französischen Freunden. Wir trauern um die vielen unschuldigen Toten. Die Terroranschläge in Paris richten sich gegen uns alle. Deutschland steht an der Seite Frankreichs gegen diesen fanatischen Terrorismus. Wir unterstützen den französischen Präsidenten Hollande und die Regierung Frankreichs im Kampf gegen den Terrorismus.
Wir Demokraten halten zusammen, wir werden Demokratie und Freiheit verteidigen. Hass, Gewalt und Angst dürfen keinen Platz haben, wir werden uns niemals dem Terror beugen.
Unser tiefes Mitgefühl ist bei den Opfern und ihren Familien."

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