Herzlich Willkommen
auf den Internetseiten des SPD Kreisverbandes Rastatt/ Baden-Baden/Murgtal/Bühl oder einfach kurz der SPD Mittelbaden. Unsere Webpräsenz ist ein Angebot zur Information über unsere Arbeit, soll Ihnen aber auch Anreize zur Diskussion bieten. Lernen Sie uns kennen! Mischen Sie mit! Eine politische Partei lebt durch Diskussusion.
Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!
Um Sie in gewohnter Qualität weiter informieren zu können, arbeiten wir ständig an unseren Internetseiten. Falls Ihnen jedoch Informationen fehlen sollten, wenden Sie sich doch einfach via Mail an uns.
Die mittelbadische SPD wünscht allen Besuchern, Künstlern, Helfern und Freunden wunderschöne Tage in unserer Region. Alle zwei Jahre lädt Rastatt zum Internationalen Straßentheaterfestival tête- à- tête ein. Diese einmalige und schöne Mischung aus Straßentheater, Musik und Darbietung zum Anfassen sind weit über die Stadtgrenzen beliebt! Kunst hautnah und ohne Grenzen zu erleben!
Kunst ist in vielfältigerweise eine Bereicherung, weshalb die Sozialdemokratie vor Ort nicht nur Geburtshelfer, sondern auch fester Wegbegleiter des Festivals ist. Aus Sicht der Kreis-SPD ist dies ein wichtiges Signal. Wir wollen Sie auf das Angebot des tête- à- tête aufmerksam machen und Sie in unsere Region einladen.
So berichtet die Presse heute:
Rastatt (BNN). Der Landkreis will seinen Weg als „aktiver und präventiver Schulträger“ weiter gehen, wie SPD-Kreisvorsitzender und Kreisrat Jonas Weber nach der Antwort des Landrates auf seine Anfrage im Ausschuss für Schule und Kultur lobend fest stellt.
Nach dem Amoklauf in Winnenden hatte ein Sonderausschuss des Landtages seine Arbeit aufgenommen. Besonderer Augenmerk liegt auf der Schulsozialarbeit und Prävention. Die Forderung nach vermehrter Schulsozialarbeit vor Ort wird auch von den Schulleitern unterstützt, wie es im Schreiben heißt.
Problematisch sieht Weber den schon vor Winnenden vollzogene Rückzug des Landes aus der Finanzierung der Schulsozialarbeit. Wie aus dem Schreiben hervorgeht, ist deshalb mit einer Umsetzung der Empfehlungen durch den Gesetzgeber und die Finanzierungsfrage in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen. „Wäre das Land an einer wirklichen Umsetzung interessiert, wäre Herbst diesen Jahres ein guter Termin gewesen“, so Weber mit Blick auf die Landtagswahlen am 27. März 2011: So kann das Thema im Wahlkampf als „in Arbeit“ dargestellt werden, ein Umsetzungswille scheint aber nicht vorhanden. „Mit anderen Worten: Dort wo wir finanzkräftige Kommunen haben, wird es sichere Schulen geben, dort wo wir finanzschwache Kommunen haben nicht“, so der Kreisrat ernüchtert.
Mit gemischten Gefühlen sieht er auch die Entwicklungen beim privaten Waffenbesitz. Zum einen ist positiv, dass die Zahl der Waffenbesitzer seit Januar 2009 von 8181 auf 7284 zurückgegangen ist. Er bemängelte jedoch, das bei Kontrollen „grobe Mängel bei der Aufbewahrung oder illegale Waffen“ festgestellt wurden.
Gestern abend wurde auf der Versammlung der Kreis-SPD der Kandidat für die Landtagswahl nominiert. Ebenso wurde der Zweitkandidat gewählt. Gunter Kaufmann MdL, der dem Stuttgarter Parlament seit 2001 angehört, hatte zuvor erklärt nicht mehr für die Wahlen im Frühjahr 2011 anzutreten. Mit dem Bietigheimer Bürgermeister Ernst Kopp haben die Sozialdemokraten gestern den Startschuss für die Landtagswahl eingeläutet. Ernst Kopp wurde einstimmig zum Landtagskandidaten gekürt. Neben Ernst Kopp wird Otto Heck (Elchesheim-Illingen) als Zweitbewerber für die SPD ins Rennen gehen. "Das ist ein sehr starkes Duo", so der SPD-Kreisvorsitzenden Jonas Weber nach dem Votum für die Bewerber "Der eine Sänger, der andere Musiker - bei uns, der SPD und sonst nirgends, spielt die Musik im Landkreis," so der Vorsitzende schmunzelnd zu den Hobbys der beiden Bewerber. Die SPD hat sich zwei "Kümmerer", die die Menschen im Mittelpunkt sehen, als Kandidaten ausgesucht. "Wir wollen thematisch und mit den Personen klar zeigen: Das Wohl der Menschen und Soziale Gerechtigkeit gibt es nur mit uns."
Kreistagsfraktion der SPD lehnt - wie auch Grüne und FDP - im Kreistag die landesweite Einführung der Werkrealschule ab.Die SPD signalisiert jedoch Unterstützung für die Arbeit der Verwaltung bei der Umsetzung zum Wohle der Betroffenen. Bekanntermaßen eines der umstrittensten Projekte der Landesregierung. Der Landeselternbeirat lehnt aus vielen Gründe die Einführung der Werkrealschule ab. Der Kreistag muss sich nun mit der Umsetzung befassen. Zwei große Gefahren gibt es im Landkreis. Zum einen ist eine Lösung mit dem Erhalt für die Schulstandort im Umland von Gaggenau und Gernsbach in den kleineren Orten mehr als ungewiß und zum anderen müssen die Eltern wohl tiefer in die Tasche greifen. Warum die Eltern tiefer in die Tasche greifen müssen? Ganz einfach, ihre Kinder müssen statt zu Fuß in Hauptschule um die Ecke fortan mit dem Bus durch die Welt fahren. Die SPD Fraktion wird weiterhin am Ball bleiben, bei diesem so wichtigen Thema.
Ein großer Erfolg war der Politische Aschermittwoch mit Nils Schmid in der Rastatter Reithalle.
"Wir sind überwältigt von der Resonaz", so Inge Bellan- Payrault "mit so vielen Gästen hatten wir nicht gerechnet". Die Veranstaltung wurde vom SPD- Ortsverein Rastatt und von Kreisverband der SPD organisiert.
Nachdem der Kreisvorsitzende Jonas Weber die 130 Gäste begrüßte folgte eine Rede des Landesvorsitzenden der SPD Baden- Württemberg, Nils Schmid.
Landespolitik 
Ausgabe für mobile Endgeräte
Newsticker (RSS)
Termine (Atom + Gdata)
Termine (iCalendar)