Herzlich Willkommen.

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auf den Internetseiten des SPD Kreisverbandes Rastatt/ Baden-Baden/Murgtal/Bühl oder einfach kurz SPD Mittelbaden. Unsere Webpräsenz ist ein Angebot zur Information über unsere Arbeit, soll Ihnen aber auch Anreize zur Diskussion bieten. Lernen Sie uns kennen! Mischen Sie mit! Eine politische Partei lebt durch Diskussion. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!

Um Sie in gewohnter Qualität weiter informieren zu können, arbeiten wir ständig an unseren Internetseiten. Falls Ihnen jedoch Informationen fehlen sollten, wenden Sie sich doch einfach via Mail an uns.

Ihr

Jonas Weber

SPD-Kreisvorsitzender | Vorsitzender Kreistagsfraktion

 

20.02.2018 in Topartikel Kommunalpolitik

Zukunft gestalten

 

Moderne Mobilität und gute Gesundheitsversorgung für unsere Region

 

Mit der Haushaltsverabschiedung werden die wichtigen Weichen für das kommende Jahr im Landkreis gestellt. In seiner Haushaltsrede hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfratkion, Jonas Weber, unterstrichen, dass die SPD Zukunftsthemen in den Mittelpunkt stellen will. Moderner Nahverkehr, der in der Fläche ein gutes Angebot bietet und bezahlbar ist, ist für unseren Landkreis von hoher Bedeutung. Die medizinische Versorgung muss weiterentwickelt werden. Die SPD will gute wohnortnahe Versorgung sichern. Das Klinikum Mittelbaden soll ein kommunales Klinikum bleiben. Einem Verkauf an private Unternehmen lehnt die SPD ab. Die SPD will gute Qualität und spricht sich gegen einen einseitigen Kostendruck aus. Es darf nicht zu Lasten von Patienten oder Personal gespart werden.

Da fast die Hälfte der Srtaßen sanierungsbedürftig ist, dringt die SPD darauf zügig die Sanierung anzugehen. Auch die Umweltverschmutzung durch PFC muss gründlich aufgearbeitet werden und bekämpft werden. Die ganze Rede findet sich hier:

http://www.landkreis-rastatt.de/site/kreis-rastatt/get/documents_E1588679990/kreis-rastatt/Objekte/03_Aktuelles/PDF-Dateien/Haushalt/Haushalt2018_Stellungnahme_SPD_Weber.pdf

 

20.04.2018 in Kommunalpolitik

Medizinische Versorgung sichern

 

Klinikum Mittelbaden stärken

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und dem hiesigen Landtagsabgeordneten Ernst Kopp haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD über die medizinische Versorgung in Mittelbaden diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Gedankenaustauschs stand das Klinikum Mittelbaden. „Uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir ein Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft in unserer Region haben. Medizinische Qualität hat für uns dabei Vorrang vor wirtschaftlichen Betrachtungen“ so die Sozialdemokraten.

01.03.2018 in Bundespolitik

Mitgliedervotum: Die SPD hat sich entschieden

 

Die Mitglieder stimmen für Eintritt in die Bundesregierung

Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für den Eintritt in die Bundesregierung entschieden. Dieser Schritt ist vielen nicht leicht gefallen, da nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl alle eine Neuaufstellung der SPD wünschen. In mehreren Veranstaltungen haben die Genossinnen und Genossen in der Region die Entscheidung diskutiert. Es waren gute Diskussionen, die immer im Blick hatten was für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger wichtig ist. Eine gerechte Gesellschaft ist das Ziel der SPD. In einigen Bereichen kann nur schwer mit der Union eine gemeinsame Basis erreicht werden. In der Sozialpolitik und im Umgang mit Flucht und Asyl gibt es deutliche Unterschiede. Auch in Fragen der Umverteilung, etwa in der Steuerpolitik, gelingt es nur schwer mit der Union Lösungen zu erarbeiten. Die gute innerparteiliche Diskussion in den vergangenen Wochen zum Mitgliedervotum soll in der künftigen Regierungszeit fortgeführt werden.

20.12.2017 in Bundespolitik

Mitgliedervotum über Regierung

 

Sozialdemokratische Ideen müssen umgesetzt werden

Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche (CDU, CSU, FDP und Grüne) hat der Bundesparteitag der SPD entschieden, dass es zu ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union über eine mögliche Neuauflage der aktuellen Bundesregierung kommen soll. Die SPD wird in jedem Fall ihre Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Eine Mehrheit sei dabei nur denkbar, wenn es gute sozialdemokratische Politik für die Menschen gibt. Die Mitglieder der Kreis-SPD hatten im Vorfeld der Entscheidung der Bundespartei bereits über mögliche Inhalte diskutiert. Begeisterung hat dabei niemand verspührt neuerlich mit der Union zu regieren. Wichtige inhaltliche Ideen, wie die Bürgerversicherung, ein modernes Einwanderugnsgesetz und ein fairer Arbeitsmarkt, standen im Mittelpunkt der Diskussion.

02.03.2017 in Bundespolitik

Gemeinsam für Freiheit und Demokratie

 

Einstehen für unsere Werte

Der geplante Wahlkampf-Auftritt des AKP-Politikers und türkischen Justizministers, Bekir Bozdag, stößt auf Unverständnis bei den Sozialdemokraten im Landkreis. Die angedachte Verfassungsänderung führt die Türkei aus dem Kreise der demokratischen Staaten und widerspricht damit den sozialdemokratischen Werten Freiheit und Demokratie. Die Sozialdemokraten im Kreis sehen sich damit auf einer Linie mit den freiheits- und demokratieliebenden Menschen in Deutschland und der Türkei.

Für Sie im Bundestag

Für Sie im Landtag

Jonas Weber 

www.jonas-nicolas-weber.de

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