Info-Besuch über Pumpspeicherkraftwerk
Eine Delegation der Kreistagsfraktion der SPD besichtigte das Rudolf- Fettweis- Werk in Forbach. Ziel des Besuches war eine Information vor Ort über die Weiterentwicklung des Standortes. Auf Einladung der Geschäftsführung des Rudolf- Fettweis- Werkes stattete Ernst Kopp, Bürgermeister von Bietigheim und Landtagskandidat der SPD zusammen mit seinen Kreistagskollegen Gerrit Große und Jonas Weber dem Werk in Forbach einen Besuch ab.
Integrationsdebatte: Dialog in den Mittelpunkt stellen
Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, Macit Karaahmetoglu, spricht auf Einladung des SPD- Kreisverbandes im Braustübl
Jonas Weber, Rastatter Kreisrat und Kreisvorsitzender der SPD, konnte in diesen Tagen den Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, den Ditzinger Juristen Macit Karaahmetoglu, Vorstandsmitglied der Landes- SPD, zu einem Vortag mit anschließender Diskussion in das Gasthaus ‚Braustübl’ in Rastatt gewinnen.
Starker Auftakt mit Nils Schmid
Vor einem vollen Saal läutete die mittelbadisches SPD ihren Wahlkampf um die Mandate im Landtag ein. Hierzu war der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Nils Schmid gerne nach Rastatt gekommen. Zuversichtlich zeigten sich auch die beiden Kandidaten Ernst Kopp und Armin Zeitvogel.
Einig war sich Nils Schmid mit den beiden Kandidaten für die Landkreise Rastatt und Baden- Baden, Ernst Kopp und Armin Zeitvogel: Die Landesregierung hat keine Kompetenz beim Umgang mit den Menschen und Ihren Sorgen. Die Bürger haben die Klientelpolitik von CDU und FDP satt. Die Presse berichtete wie folgt:
Polizeieinsatz: Aufklärung rasch und gründlich
Der Polizeieinsatz im Stuttgarter Schloßgarten vom 30. September wird ein umfassendes parlamentarisches Nachspiel haben. Nach der parlamentarischen Anfrage wird die SPD- Fraktion als zweiten Schritt einen Antrag zur Einrichtung eines Untersuchungsausschuss stellen. Dieser soll nach dem Willen der SPD bis Ende Januar Ergebnisse vorlegen. Eine Stellungnahme von Fraktionschef Schmiedel finden sie hier. "Ich bin froh über die Entscheidung der Fraktion", so SPD-Kreisvorsitzender Jonas Weber in einer ersten Reaktion. Am Wochenende hatte der Parteitag und der Landesvorstand deutlich gemacht, dass es einen Untersuchungsauschuss geben muss. Die SPD hatte als erste Partei mit einer parlamentarischen Anfrage den Weg einer umfassenden Aufklärung beschritten.
